Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) und der Fiskalpakt sind das politische Thema der Stunde. Über alle politischen Lager hinweg regt sich Widerstand gegen die Gesetzespakete. In der juristischen Auseinandersetzung steht derzeit die demokratiedefizitäre Durchsetzung, vor allem des ESM, zur Debatte. Doch von diesen verfahrenstechnischen Fragen abgesehen, bergen die Gesetzespakete auch … [Weiterlesen...]
„Für das Volk, durch das Volk, mit dem Volk“
14. August 2012
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„Für das Volk, durch das Volk, mit dem Volk“, diesen Anspruch stellte Jefferson im 19. Jahrhundert an die US-amerikanische Demokratie. In dieser Definition wird ein demokratisches Gemeinwesen beschrieben, in dem es nicht bloß um Wählen-Können geht, sondern um eine politische Ordnung, in der das Volk, die BewohnerInnen, im Zentrum stehen. Doch wie schaut die Wirklichkeit aus? Ein … [Weiterlesen...]
WDR: Den Euro retten, die Demokratie ruinieren?
25. Mai 2012
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Das Magazin Monitor des Westdeutschen Rundfunks berichtete in seiner Ausgabe vom 24.05.2012 darüber, "wie Politiker in der Krise wieder den Banken folgen und die Bürger verlieren". In dem kurzen aber sehr guten Beitrag wird aufgezeigt, wie sehr die Politiker in der ganzen Welt nach der Finanzkrise ausschließlich auf das Diktat privater Finanzunternehmen und Großkapitalisten reagiert haben. … [Weiterlesen...]
Wie Funktioniert die Finanzkrise?
25. März 2012
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Eine einfache und verständliche Erklärung zu den Mechanismen der Finanzkrise. Warum Löhne stagnieren, die Griechen keine faulen Halunken sind und die wahren Verbrecher in Glaspalästen unbehelligt Hof halten. … [Weiterlesen...]