Einmal mehr geht es heute um die Für und Wider von Wachstum, genauer Wirtschaftswachstum. Dabei laufen zwei Diskussion weitgehend getrennt voneinander. Zum einen die Diskussion um Sparen oder Wachstum, wie sie rund um die Eurokrise und die Wahl von Francois Hollande geführt wird. Hier stehen einander neoliberale MarktverfechterInnen und keynesianische WirtschaftspolitikerInnen gegenüber. Zum anderen die Debatte rund um Post-Wachstum, wie sie von der ökologischen Ökonomie angestoßen wurde (siehe Teil 2 dieses Artikels). Ziel der Grünen Sommerakademie 2012 in Goldegg zum Thema „Wachstum oder radikale Wende?“ ist es, diese beiden Diskussionen zu verbinden (siehe Teil 3 dieses Artikels).
Zur ersten Debatte: Wirtschaftswachstum ist zutiefst mit Kapitalismus verwoben. Historisch gesehen ist das materielle Wachstum der letzten 200 Jahre kapitalistischer Entwicklung mit nichts vergleichbar, was in den Jahrtausenden davor in menschlichen Zivilisationen stattfand. Die von Karl Marx beschriebene „ungeheure Warensammlung“ zeichnet unsere Gesellschaften aus; der American Way of Life ist einzig die fortgeschrittenste Form dieser Konsum- und Wegwerfgesellschaft. Doch von allem Anfang an war Kapitalismus nur möglich, weil Unternehmer, Vermögensbesitzende Wetten auf die Zukunft eingingen, Geld vorschossen in der Hoffnung, mehr zurückzubekommen. Das Kolonialschiff, das Gewürze nach Lissabon zurückbringen sollte, musste vorfinanziert werden; so wie heute Pharmakonzerne Milliarden in Kosmetik und Medikamente investieren in der Hoffnung, später mehr an Gewinn hereinzubekommen. Diese Logik hat technischen Fortschritt angeheizt und die Warenproduktion vervielfacht. Eine zivilisatorische Leistung, die die Lebensbedingungen vieler Menschen auf der ganzen Welt verbesserte – aber nicht ohne substantielle Schattenseiten.
Es ist also wichtig zu verstehen, dass eine Abkehr von der Wachstumslogik ein Bruch mit dem Kapitalismus, der Wette auf zukünftigen Gewinn und seine höchst ungleiche Aneignung, bedeutet. Solange aber die Entscheidungen über Investitionen von Menschen – de facto vor allem Konzernen und großen Finanzinstitutionen – getroffen werden, die Gewinnmargen einspielen müssen, solange gibt es einen systemischen Zwang zu wachsen.
Deshalb hat Wachstum auch diese große, fast mystische Bedeutung – und alle Parteien setzen auf Wachstum: Die Liberalen, weil alles, was für die „Wirtschaft“ gut ist, für alle gut ist; die SozialdemokratInnen, weil Wachstum den Sozialstaat absichert, und die Grünen, weil es um Grünes Wachstum geht.
In der Wirtschaftstheorie gibt es zwei konkurrierende Sichtweisen: Die neoliberale Theorie setzt auf freie Märkte, Liberalisierung, Privatisierung und Sparen. Es ist eine statische, letztlich konservative Theorie, wonach nur ausgegeben werden könne, was eingenommen wird. Die keynesianische Theorie ist demgegenüber eine dynamische Theorie. Ihr zufolge ist Gesellschaft und Wirtschaft mit dem Bild der Spirale zu verstehen: soziale und ökonomische Prozesse verstärken sich, statt zu einem Gleichgewicht zu führen. Es gibt Teufelskreise der Armut und Verschuldung, so wie es gelungene Dynamiken sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts gab, wie nach dem 2. Weltkrieg.
Dominant ist heute die neoliberale Theorie. Gleichzeitig ist sie vollkommen ungeeignet, Kapitalismus zu verstehen. Ja, sie leugnet eine zentrale Einsicht selbst des konservativen Denkens: „Es muss sich was ändern, damit alles so bleibt wie es ist“. Das moralisierende Insistieren auf Sparen verkennt die Logik des Kapitalismus, der ohne Mehr-Haben und Verschuldung nicht existieren kann. Was gegenwärtig in Südeuropa stattfindet zeigt, dass neoliberale Theorie – in den Worten von Franklin D Roosevelt – nicht nur „schlechte Moral“, sondern auch „schlechte Ökonomie“ ist. Statt durch den Markt zu einem Gleichgewicht zu kommen, gibt es nur einen destruktiven Teufelskreis, der gleichzeitig die Verschuldung und die Verarmung erhöht. Keynesianische Theorie – obwohl sie oft fälschlicherweise als „linke Theorie“ gilt – versteht diese kapitalistische Logik besser: Wenn Private nicht investieren, muss der Staat einspringen, um Depressionen zu verhindern. Genau dies machten alle Staaten der Welt nach 2009 und verhinderten damit aufs Erste eine neue globale Depression. Gerade rechte Politik greift– ohne dies so zu nennen – gerne auf Keynes zurück, wenn durch Rüstungsausgaben oder Bankenrettungen Marktversagen durch den Staat kompensiert wird. Keynes gab also Anleitungen für wirtschaftspolitisches Handeln im Kapitalismus, das für konservative und progressive Zwecke verwendbar ist.
Heute wird oftmals ein Ökokeynesianismus gefordert. Unter dem Schlagwort Green New Deal sollen Investitionen in die Ökologisierung der Infrastruktur, die Energie- und Verkehrswende und grüne Hochtechnologien Wachstumsimpulse die Wirtschaft ankurbeln und gleichzeitig ökologische Probleme – wie Ölabhängigkeit, Ineffizienzen, … – lösen. Diese Maßnahmen akzeptieren die bestehende kapitalistische Marktwirtschaft und wollen innerhalb dieses Systems Veränderungen umsetzen. Das ist einsichtig, wenn man die bis jetzt gescheiterten Erfahrungen mit Systemveränderungen vor Augen hat. Es ist jedoch fraglich, ob dies angesichts der Zuspitzung ökologischer Krisen ausreicht. Die Debatte um Post-Wachstum dreht sich genau darum. Im Kern geht es bei der von Niko Paech geforderten „Befreiung vom Überfluss“ um nicht mehr und nicht weniger als einen Systembruch.
Andreas Novy ist ao. Universitätsprofessor an der WU-Wien und Obmann der Grünen Bildungswerkstatt